Haftpflicht für S-Pedelecs und „frisierte E-Bikes“?

BikerEine beliebte Freiluftsportart der Österreicher boomt richtig. Seit einigen Jahren mischen sich unter die „normalen“ Radler auch jene, die sich beim Treten von einem Motor unterstützen lassen. Die Beliebtheit des E-Bikes ist ungebrochen und lt. Schätzungen des Verkehrsministeriums sind rund 45.000 E-Bikes in Österreich unterwegs. Dabei gibt es doch beträchtliche Unterschiede in den Begrifflichkeiten und in der Verwendbarkeit. „Pedelecs“, so der Fachbegriff, sind Fahrräder, deren Elektromotor lediglich die vom Fahrer in die Pedale getretene Kraft verstärkt. Denn es gibt neben den gewöhnlichen E-Bikes auch sogenannte „S-Pedelecs“, deren Motor erst bei einer Geschwindigkeit von 45 km/h aufhört anzutauchen. S-Pedelecs können in Österreich ganz regulär gekauft werden und erfreuen sich steigender Beliebtheit. Nahezu jedes dritte verkaufte E-Bike ist ein schnelles. Was viele nicht wissen ist, dass in Österreich nur E-Bikes erlaubt sind, die eine maximale Geschwindigkeit von 25 km/h erreichen und deren Motor eine Leistung von 600 Watt nicht übersteigt. Für S-Pedelecs benötigt man genaugenommen einen Typenschein – sie werden also als Moped klassifiziert. Damit kommen auch Helmpflicht, Alterslimit und Versicherungsschutz zum Tragen. Die Benutzung von Radwegen und anderen Wegen, die mit einem Fahrverbot für motorisierte Kfz belegt sind, ist mit einem S-Pedelec nicht erlaubt. Da die S-Pedelecs nicht als Fahrräder zugelassen sind und es bislang unklar ist, ob diese als Kleinkraftrad oder als Motorfahrrad angemeldet und versichert werden können, ist auch keine Deckung seitens der Versicherung gegeben. Das gleiche gilt für alle Tuning- und Umbauarbeiten an E-Bikes. Sobald die Leistung bzw. die Geschwindigkeit über die gesetzlich erlaubten 25 km/h hinausgeht, steigt die Privathaftpflicht aus, da eigentlich für das Fahrzeug eine Kfz-Haftpflichtversicherung nötig wäre. Der Verlust der Haftpflichtversicherung kann teuer zu stehen kommen. Dann nämlich, wenn man schuldhaft einen Unfall mit dem E-Bike verursacht und dabei andere zu Schaden kommen. Eine bestehende Haftpflichtversicherung würde für Schmerzensgeld, Schadenersatzansprüche oder eine Invaliditätsrente des Unfallgegners aufkommen. Ist der Versicherungsschutz nicht gegeben, müssen sämtliche angefallenen Kosten vom E-Biker selbst getragen werden.